SVP Dornach
Bürgerlichen Schwung für Dornach
Diese vergangenen Jahre haben es in sich. Die Zeitungsartikel und die Gespräche mit besorgten Dornacherinnen und Dornacher sowie die ins Feld geführten Themen zeigen es:
wir haben in Dornach, anders als in den umliegenden Gemeinden, seit Jahren eine herausfordernde politische Situation. Unsere Mitglieder kennen die Missstände und besprechen diese regelmässig an verschiedenen Zusammenkünften und Hocks.
Es steht ausser Frage:
was die Medien veröffentlichen entspricht nicht immer der Wahrheit. Dennoch zeigt sich wie die Bevölkerung die Hand hebt und sagt: so nicht.
Mit den scheinbar unkontrollierbaren Differenzen auf Verwaltungs- und Gemeinderatsebene in der vergangenen Legislaturperiode bestätigt sich, wie seit einiger Zeit grundsolide und bürgerliche Errungenschaften aus Dornach verschwanden. Diese Errungenschaften versucht nun der im 2021 neu zusammengesetzte Gemeinderat, unter Führung von Daniel Urech als Gemeindepräsident, wieder zu etablieren.
Was uns sensibilisiert:
• Perimeter Streitigkeiten (2017)
• Umbau Gemeindeverwaltung: Erstes Projekt (mit teurer Abschreibung)
• Zubringer an Vollanschluss Autobahn H18/A18 (Baueingabe muss bis 2025 erfolgen)
• (Aufsichts-) Beschwerden gegenüber der Bauverwaltung Dornach
• Widen Nord (Eigentum Bürgergemeinde)
• Treff.12 und SuSi-Gesamtprojekt: kein Konzept
• Ortsplanungsrevision: Projekt zum Nachteil von Bedürfnissen der Steuerzahler?
• intransparente Einstellungsmodalitäten des Bauverwalters (Martin Zweifel)
• Kontroverses zum ehem. Gemeindepräsident: Christian Schlatter
• Gruppe «Dornach 2021»: berechtigte Kritik zur Dornacher Gemeindepolitik
• Mehrzweckhalle Brühl: teures Planungs-Fiasko mit grossem Abschreiber von Steuergeldern (analog 1. Projekt Umbau Gemeineverwaltung)
• Planung für teuren Erweiterungsbau Jugendhaus im Treff.12
• fragwürdige Haltung des Gemeindepräsidenten/Gemeinderates zur S-Bahnhaltestelle Apfelsee
• grössenwahnsinnige Planung einer mehrspurigen Velounterführung, welche rund 16 (!) Millionen Franken kosten woll (Planungskosten/Koordination von CHF 208'000 wurden als erste Handlung des neuen Gemeinderates genehmigt)
• sich wiederholende Budget-Defizite, welche nur durch die Auflösung von Reserven zum Teil kaschiert werden können
• Zuerst: Verheimlichung und danach intransparente Kommunikation bezüglich einer Zahlung (ungerechtfertigten Bereicherung nach 62ff OR) an Alt-Gemeindepräsindent Christian Schlatter (Betrag ist dem Steuerzahler nicht bekannt)
• Gruppe «Dornach 2021»: berechtigte Kritik zur Dornacher Gemeindepolitik
• u.v.m.
Dornach ist nun seit geraumer Zeit über die Gemeindegrenzen medial dafür bekannt, dass Fälle (siehe oben aufgeführt) zeitweise mittels Verzögerungs- und Verhingerungspolitik nicht oder nur zögerlich und zum Teil mit ungenügender Kompetenz und mangelhafter Transparenz (auch unter der neuen Führung) angegangen werden.
Was kann die SVP Dornach tun?
Wir von der SVP Dornach können und wollen mit gebündelten Kräften, mit geweckten Energien und dem Zusammenschluss von starken Persönlichkeiten innerhalb der SVP unseren Beitrag dafür leisten, dass die Gemeindegeschäfte und die Gemeindeverwaltung wieder normal arbeiten kann und diese schlimmen Zustände in dem aktuellen Ausmass vermieden, respektive wieder ein gesundes politisches Kräfteverhältnis in der Gemeinde Dornach geschaffen wird. Denn das Ganze kann so nicht mehr weitergehen. Dadurch leitet sich unser Slogan wie folgt ab:
„Zeit, in Dornach etwas zu bewegen.”
Skepsis angebracht
Im Raumplanungsbericht zur Zonenplanung ist im Schlüsselraum Goetheanum ersichtlich, dass der Gemeinderat vordergründig «den Siedlungsdruck vom Goetheanum» fernhalten und dabei «eine partielle, angemessene Verdichtung» ermöglichen will.
In Wahrheit soll dieses einzigartige Quartier, rund 800 Meter vom Dorfzentrum und in Gehdistanz vom Goetheanum entfernt, durch eine massive Aufzonung «zubetoniert» werden können sowie für die innere Verdichtung herhalten.
Ausser einzelnen Ausnahmen ist die Umgebung Goetheanum seit jeher von kleinen, beschaulichen Einfamilienhäusern mit schönen Gärten geprägt.
Viele Bewohner wandten sich an uns und finden, dass das Quartier nicht für Renditeobjekte, welche nicht in die Umgebung passen, interessant gemacht werden soll.
Auch im Kanton oder in den Nachbargemeinden sind hohe Überbauungsziffern an Hanglagen, respektive Mehrfamilienhäuser nicht üblich. Bei Neubauten in der Umgebung Goetheanum ist es bisher so, dass die Gemeinde einen Gestaltungsplan einverlangt. Vorteil ist, dass dieser ebenfalls vom Kanton und der Denkmalpflege begutachtet wird. Dadurch wird eine Verschandelung der Umgebung vorgebeugt, da die Entscheidung auf einer mehrdimensionalen Entscheidungsstruktur fusst. Skepsis bezüglich dieser Zonenplanänderung ist angebracht.
Mit Entschlossenheit fordern wird von der Einwohnergemeinde Dornach, dass von einer derart ausgeprägten Aufzonung abgesehen wird und man die bisherige Vorgehensweise beibehält.
Wem gehört Dornach?
Das kantonale Planungs- und Baugesetz verpflichtet eine Einwohnergemeinde alle 10 Jahre seine Ortsplanung zu überprüfen und, falls nötig, anzupassen.
Eine Ortsplanungsrevision stösst aber genau dann auf Kritik, wenn Behörden zu viel Ideologie auf Kosten von Grundbesitzern einfliessen lassen. Der Eingriff in die Privatsphäre der Grundbesitzer ist in Dornach allgegenwärtig. Die von den Behörden gewünschte Schaffung eines überdimensionierten Vernetzungskorridors, in welchem Tiere und Pflanzen miteinander vernetzt werden sollen, geht auf Kosten der Grundbesitzer. Solche ausgeprägte Eingriffe wie eine Auszonung werden durch die SVP Dornach und vielen Grundbesitzern bestritten. Oder gehört Dornach den Behörden?
Wir reichten letzten Herbst eine zehnseitige Eingabe ein und äusserten in 15 Schwerpunkten unsere Bedenken. Die Gemeinde behandelt nun diese, wie auch andere Eingaben. Wir befürchten, dass – trotz der bisherigen Funkstille – Entscheidungen in die Sommerferienzeit fallen werden, damit der Bürger in seiner Reaktionsfähigkeit gehindert wird.
Ortsplanungsrevision Dornach
Schriftlicher Mitwirkungsbeitrag («Eingabe OPR - SVP Dornach»)
Unser schriftlicher Mitwirkungsbeitrag stützt sich auf Artikel 73, 118 und 119 der Kantonsverfassung vom 8. Juni 1986 und gemäss § 9 Abs. 2 des Planungs- und Baugesetzes (PBG, BGS 711.1) »Die Einwohnergemeinde gibt ihrer Bevölkerung Gelegenheit, sich über die Grundzüge der anzustrebenden räumlichen Ordnung der Gemeinde zu äussern».
Adressat ist die Einwohnergemeinde, welche gemäss § 9 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes (PBG, BGS 711.1) für die Ortsplanungsrevision zuständig ist («Die Ortsplanung ist Sache der Einwohnergemeinde»).
Retrospektive
Am 8. Juni 2023 monierten wir im öffentlichen Publikationsorgan, dass wir über den Zeitraum der öffentlichen Mitwirkungsfrist nicht glücklich seien. Dieser war zwar zeitlich wohl ausgesprochen langgehalten, jedoch zu einem grossen Teil in der Zeit der Sommerferien gesetzt (vom 12. Juni bis am 31. August 2023).
Mit Datum vom 28. Juli 2023 reichten wir beim Dornacher Gemeinderat einen Antrag mit Begründung zur Verlängerung ebendieser öffentlichen Mitwirkungsfrist ein. Der Gemeinderat beschloss alsdann, das Mitwirkungsverfahren bis zum 30. September 2023 zu verlängern sowie, gemäss unserem Antrag, Unterlagen mit einem Vergleichsdokument zu ergänzen («synoptische Darstellung»), in dem die Unterschiede zwischen altem- und neuem Zonenreglement ersichtlich sind.
Bevor die Ortsplanungsrevision in Rechtskraft erwachsen wird, haben wir einige an uns in persona eingereichten und durch die SVP Dornach gesammelten Beiträge in unserer Eingabe aufgelistet. Dies implizierte Beiträge von SVP Dornach Mitgliedern - aber nicht nur.
Die erwähnten Beiträge wurden in bona fide verfasst und uns zugetragen. Diese gaben wir am 11. September 2023 anonymisiert und ohne Präjudikation auf deren Richtigkeit an die Einwohnergemeinde Dornach zur Prüfung weiter.
Unsere Eingabe zur Ortsplanungsrevision:
Schriftlicher Mitwirkungsbeitrag SVP Dornach (PDF, 2.7 MB)
Medienmitteilung – Christoph «Chris» Rothenfluh
Wir teilen Ihnen hiermit mit, dass Christoph «Chris» Rothenfluh neu der Schweizerischen Volkspartei beitrat. Der Gesamtvorstand erachtet diese Medienmitteilung als nützliches Mittel, um irreführenden Behauptungen, welche die öffentliche Meinung beeinflussen könnten, proaktiv entgegen zu wirken.
Der in Dornach wohnhafte Chris Rothenfluh ist eine in der Lokalpolitik aktive Persönlichkeit. Seit dem Jahr 2021 ist er Mitglied der Bildungskommission, ehemaliger Parteisekretär der FDP Dornach und war im Rahmen der Erneuerungswahlen 2021 Gemeinderatskandidat. Die von ihm in der Liste 1 erhaltenen Stimmen machten ihn zum aktuell ersten Gemeinderats-Suppleant der drei sich im Amt befindenden FDP-Räte Daniel Müller, Urs Kilcher und Ludwig Binkert. Zudem ist er gewähltes Stiftungsratsmitglied in der Alterssiedlung Rainpark.
Als Kaufmann, Jurist und Betriebsökonom verfügt er über eine ausgewiesene berufliche Kompetenz und weist als Dozent und Berufsschullehrer eine breite Erfahrung in seinem Gebiet auf.
Die moderat, jedoch klar bürgerlich politisierende SVP Dornach freut sich ausserordentlich, ihn vorerst als neuen Beisitzer im Vorstand begrüssen zu dürfen! Dank seiner jahrelangen Erfahrung in der Politik sind wir überzeugt, dass er den ihm sich bietenden Gestaltungsraum zum Wohle der Partei nutzen kann.
Sein Wille, sich für unser Dorf weiter zu engagieren, ist derselbe wie zur Zeit, als er seinerzeit in die Lokalpolitik einstieg.
Chris Rothenfluh bleibt bis zum Ende der Legislaturperiode Mitglied der Bildungskommission. Sein Wirken als von der Dornacher Stimmbevölkerung gewählter Gemeinderats-Suppleant steht ebenfalls nichts im Wege. Dem zugrunde liegt die Listenverbindung aus den Erneuerungswahlen 2021 und die gute Zusammenarbeit zwischen den beiden bürgerlichen Parteien.
Der SVP Dornach Gesamtvorstand dankt für Ihre geschätzte Kenntnisnahme und bittet Sie, uns bei etwaigen Fragen ungeniert zu kontaktieren.
Unsere Medienmitteilung:
Medienmitteilung «Chris Rothenfluh» (PDF, 240 KB)
Auskunftsbegehren gemäss § 26 des
Informations- und Datenschutzgesetzes (InfoDG)
Anlässlich der Gemeindeversammlung von Mittwoch, den 30. November 2022 wurden Fragen zur Causa Schlatter, bei welcher es um eine Auszahlung von ungerechtfertigten Überstundengeldern geht («ungerechtfertigte Bereicherung» nach 62ff OR), durch den Gemeindepräsidenten Daniel Urech (Parteikollege von Christian Schlatter bei den Freien Wählern) nicht transparent und zufriedenstellend beantwortet. Es fehlen wesentliche Bestandteile, welche diese Causa für die Öffentlichkeit und die Steuerzahlenden nachvollziehbar machen.
Zum Beispiel: ist die Summe einer erwähnten Rückerstattung Deckungsgleich mit der vormals unrechtmässig ausbezahlten Summe? Respektive, falls nicht: wie hoch ist die Differenz zum Nachteil der Einwohnergemeinde/von dessen Steuerzahlenden? Wie erklärt sich eine mögliche Differenz?
Aus diesem Grund reichten am Donnerstag, den 8. Dezember 2022 René Umher (stimmberechtigter Einwohner, SVP Dornach Präsident und Alt-Gemeinderat) sowie Hans-Rudolf Tschudin (stimmberechtigter Einwohner, SVP Dornach Beisitzer und Mitglied der Finanzkommission) beim Gemeindepräsidenten Daniel Urech formell einen Zugangsgesuch ein.
Man bat den Gemeindepräsidenten Urech im Sinne der Wahrung von Transparenz um eine lückenlose Beantwortung der Fragen (siehe Dokument unten). Dies auch zur Vermeidung, dass nicht der Eindruck entstehen könnte, dass Gemeindepräsident Urech seinem ehemaligen Gemeinderats- und Parteikollegen Christian Schlatter begünstigend zur Seite stand.
Unser Auskunftsbegehren:
Auskunftsbegehren «Causa Schlatter» (PDF, 4.9 MB)
Wochenblatt-Artikel zur Causa Schlatter:
Rückblick: ein intensives Jahr - SVP Leserbrief (PDF, 259 KB)
Zu viele Überstunden ausbezahl - Wochenblatt-Artikel/Bea Asper, () (PDF, 224 KB)
A18 Vollanschluss Aesch:
Übergabe ans ASTRA
Am 28. Oktober 2022 steht der nächste wichtige Abschnitt bei der Fertigstellung des Aescher A18-Vollanschluss an.
Das Tiefbauamt Baselland hat uns bestätigt, dass bis Ende Oktober die Bauhauptarbeiten abgeschlossen seien und die Anlage dann symbolisch an das Bundesamt für Strassen ASTRA übergeben wird: ein formeller Eigentümerwechsel.
Die Fertigstellung des besagten Vollanschlusses stellt einen Meilenstein für Aesch, das vordere Birstal und das Laufental dar. Die SVP Dornach blickt dabei etwas neidisch und zugleich mit grossem Respekt zu den Nachbarn hinüber!
Das mit Vorbildcharakter durchgeführte Bauvorhaben zeigt auf, was mit gutem politischen Willen auch seitens Dornach und des Kanton Solothurn möglich gewesen wäre.
Die SVP Dornach, die sich mit bürgerlichen Mitstreitern für einen Dornacher A18-Zubringer einsetzt, vermisst Informationen zum weiteren Vorgehen des am 27. April 2022 beschlossenen Prozesses zur Lösungsfindung. An der erwähnten Sitzung wurde vereinbart, innert nützlicher Frist eine Lösung im Zusammenhang mit dem Zubringer und der damit verbundenen Birsquerung nach Aesch festzulegen.
Wir ersuchen die involvierten politischen Akteure, namentlich den Dornacher Gemeindepräsidenten Daniel Urech, um eine öffentliche Stellungnahme zum aktuellen Stand. Wir halten weiter unmissverständlich fest: eine Null-Variante steht nicht zur Debatte und wird von uns entschieden bestritten.
Für den SVP Dornach Gesamtvorstand,
Giovanni Acconcia
Neuzuzüger-Anlass 2022:
Ein herzliches «Grüezi» in Dornach!
Im Namen des SVP Dornach Gesamtvorstandes begrüssten wir am 25. Mai die Neuzuzügerinnen und Neuzuzüger anlässlich des von der Einwohnergemeinde organisierten Apéro's im Treff 12 ganz herzlich in Dornach und hiessen sie in unserer schönen Gemeinde willkommen.
Wir sind überzeugt, dass sich unsere neuen Mitbewohnenden bereits oder bald in Dornach zu Hause fühlen werden.
Dornach ist geprägt von kultureller Vielfalt und über Jahrzehnte hinweg einen Anziehungspunkt für Besucher aus vielen Ländern. Auch deswegen teilten wir den Neuzuzügern mit, wie wir uns für unsere Traditionen im Dorf einsetzen. Zudem wünschten wir allen Neuzuzüger für deren Zukunft in unserer Gemeinde viel Freude, viele unvergesslich wertvolle Momente und schöne Begegnungen!
Unser Willkommens-Flyer als PDF einsehen:
Ein herzliches «Grüezi» in Dornach!
Wydeneck-Labor 2.0 und «Presswerk-Platz»
Am Samstag, den 21. Mai fand der rund dreistündige Anlass im HIAG eigenen Wydeneck-Areal statt. Auch die bürgerlichen Vertreter (unter anderem FDP-Präsident Binkert, Mitte-Präsident Fritschi sowie Vertreter der Gruppe Dornach2021) waren zahlreich zugegen.
Man setzte sich für eigene Anliegen ein, wie die Kostenbeteiligung bei Infrastruktur und die Realisierung des A18-Zubringers - übrigens auch von der HIAG erwünscht. Dem stand der Schutz des Birs-Naturraums und das Verhindern des Anschlusses (Nullvariante) gegenüber.
Mehrheitlich einig war man sich, dass die Gewerbeanteil-Erhöhung auf beispielsweise 50 Prozent zu kurze Arbeitswege für die im Quartier wohnende Arbeiter und somit zu einer Verkehrsreduzierung führen könnte («Generation Z»).
Bei dem kostenintensiven Bedürfnis nach einer breiten Velonetz Apfelsee-Unterführung fragten wir die HIAG- Vertreter, inwieweit sie sich an dieser Investition beteiligen würde (ausserhalb der reglementierten Mehrwert-Abschöpfung).
Unser Namensvorschlag: «Presswerk-Platz»
Zuletzt debattierte man über den noch nicht festgelegten Namen des künftigen Bahnhofplatzes. In Anlehnung an das Swissmetall-Produktionsgebäude schlagen wir vor, den Ort «Presswerk-Platz» zu nennen.
Unser Parteiartikel im Wochenblatt:
«Presswerk-Platz» und mehr
Zubringer A-18 Dornach/Aesch:
Richtplananpassung vom Tisch !
Gemeinsam mit den anderen bürgerlichen Parteien, der FDP Dornach und die Mitte Dornach, mit der Gruppe Dornach2021 und auch dank dem enormen Einsatz vieler Einzelpersonen und Interessensvertreter wurde ein Achtungserfolg erreicht.
Die vom Gemeindepräsidenten Daniel Urech und einigen Gemeinderäten forcierte Richtplanapassung mit der Streichung der Variante Mitte ist vom Tisch! Einen klares Zeichen an die Verhinderer auf lokaler Verwaltungsebene.
Gemäss aktuellem Kenntnisstand ergab nun die Prüfung der Baselbieter Baudirektion und des Solothurner Bau- und Justizdepartements, dass alle drei bisher ausgearbeiteten Streckenvarianten Nord, Mitte und Süd weiter ausgearbeitet werden sollen. Zugleich möchte man eine grundlegende Überarbeitung der bisher diskutierten Streckenführungen angehen.
Wir von der SVP Dornach begrüssen diesen weisen Entscheid ausserordentlich und sind gespannt wie die kreative Gestaltung einer Mitte-Light, respektive einer angepassten Variante Mitte aussehen könnte. Womöglich mit einem etwas nördlicherem Beginn (auf Dornacher Boden und der Linienführung gehn Aesch im geplanten Korridor).
Hauptsache ist: die Planungen dürfen unter keinen Umständen weitere Jahre andauern!
Zugleich wünschen wir uns vom Dornacher Gemeindepräsidenten Urech, dass dieser nun den Willen des Souveräns wahrhaftig ernst nimmt und diesen Ausarbeitungsprozess der Pläne nach dem Konsensprinzip begleitet.
Eine Null-Variante steht nicht zur Debatte und wird von uns entschieden bestritten. Eine zeitnahe Lösung muss her - und diese beinhaltet, wie von uns stets gefordert, die Variante Mitte. In welcher Form dann schlussendlich auch immer!
Unser Parteiartikel im Wochenblatt:
Variante Mitte wird nicht verworfen
Weitere Zeitungsartikel online lesen
Basler Zeitung:
Bürgerliche wehren sich für die einst geplante Birsbrücke
BZ-Basel:
Wende im Streit um Zubringer Dornach-Aesch A18
Solothurner Zeitung:
Zubringer Dornach: Je länger gestritten wird, umso uneiniger ist man sich
Beabsichtigte Richtplananpassung in Bezug auf den Zubringer A-18 Dornach/Aesch
Mit grossem Erstaunen lasen wir am 25. November im Wochenblatt den Artikel «Dornach verwirft die Variante Mitte». Darin steht, der Gemeinderat hätte eine Stellungnahme an den Kanton Solothurn mit 4 zu 3 Stimmen verabschiedet, in welcher sich die Mehrheit gegen die Variante Mitte des Dornacher A18-Zubringers ausspricht.
Augenscheinlich kam dieses Resultat unter Führung von Gemeindepräsident Daniel Urech zustande. Dabei wird ersichtlich, wie man menschenmögliches unternimmt, um die realisierbare und einzige von Aesch gutgeheissene Variante Mitte, die mit Geldern vom Bund und aus dem Agglomerationsprogramm Basel bereits grösstenteils finanziell gesichert ist, durch neue Süd- und Nord-Planungen zu torpedieren oder auf einen Nimmerleinstag zu verzögern.
Der bürgerliche Souverän fühlt sich brüskiert, zumal man zwischenzeitlich das marode Erzer-Haus für 1.3 Millionen Franken erwirbt!
Am 29. November schickten wir der Solothurner Regierungsrätin und Vorsteherin des Bau- und Justizdepartements Sandra Kolly sowie dem leitenden Kantonsingenieur des Amtes für Verkehr und Tiefbau Peter Heiniger per Einschreiben unsere Pro-Argumente zur Variante Mitte zu.
Unser Schreiben an Regierungsrätin Kolly sowie an Kantonsingenieur Heiniger kann hier als PDF eingesehen werden:
Schreiben Richtplananpassung Dornach (PDF, 4.9 MB)
Medienspiegel – Medienanfragen – Downloads
Auflistung der aktuellsten Präsenz in den Medien im Jahr 2022:
Rückblick: ein intensives Jahr (WOCHENBLATT Nr. 49, vom 8. Dezember 2022)
Gemeindeversammlung: Empfehlungen (WOCHENBLATT Nr. 47, vom 24. November 2022)
Juristen-Philosophie (Portiunggeli) (WOCHENBLATT Nr. 45, vom 10. November 2022)
Auf juristischem Glatteis (Portiunggeli) (WOCHENBLATT Nr. 44, vom 3. November 2022)
Einsitz in der Sicherheitskommission (WOCHENBLATT Nr. 43, vom 27. Oktober 2022)
Gemeinderat steht völlig im Schilf (WOCHENBLATT Nr. 42, vom 20. Oktober 2022)
Grössenwahnsinnig? (WOCHENBLATT Nr. 40, vom 6. Oktober 2022)
A18 Vollanschluss: Übergabe ans ASTRA (WOCHENBLATT Nr. 37, vom 15. September 2022)
Wahlempfehlungen SVP Dornach (WOCHENBLATT Nr. 36, vom 8. September 2022)
Zwei Rücktritte im Parteivorstand (WOCHENBLATT Nr. 22, vom 2. Juni 2022)
«Presswerk-Platz» und mehr (WOCHENBLATT Nr. 21, vom 27. Mai 2022)
SVP heisst Neuzuzüger willkommen (WOCHENBLATT Nr. 20, vom 19. Mai 2022)
Variante Mitte wird nicht verworfen (WOCHENBLATT Nr. 19, vom 12. Mai 2022)
Dornacher Souverän erhebt sich (WOCHENBLATT Nr. 16, vom 21. April 2022)
Von absurder Ideologie getrieben (WOCHENBLATT Nr. 13, vom 31. März 2022)
Wahlempfehlungen SVP Dornach (WOCHENBLATT Nr. 6, vom 10. Februar 2022)
Auflistung der Präsenz in den Medien im Jahr 2021:
Budget seriös überarbeiten (WOCHENBLATT Nr. 47, vom 25. November 2021)
Budget gehört überarbeitet (WOCHENBLATT Nr. 46, vom 18. November 2021)
Budget 2022: zweiter Anlauf nötig (WOCHENBLATT Nr. 45, vom 11. November 2021)
Dornach im Wandel (WOCHENBLATT Nr. 43, vom 28. Oktober 2021)
Wydeneck, A18-Zubringer, Nepomukplatz (WOCHENBLATT Nr. 41, vom 14. Oktober 2021)
Führungswechsel bei der SVP Dornach (WOCHENBLATT Nr. 39, vom 30. September 2021)
Stolz ohne zu hadern (WOCHENBLATT Nr. 39, vom 30. September 2021)
Wahlempfehlungen der SVP Dornach (WOCHENBLATT Nr. 38, vom 23. September 2021)
BWPK soll bürgernaher arbeiten (WOCHENBLATT Nr. 37, vom 16. September 2021)
Frischer Wind für die BWPK (WOCHENBLATT Nr. 36, vom 09. September 2021)
Urech: Erwartungen erfüllen (WOCHENBLATT Nr. 31, vom 5. August 2021)
Die SVP Dornach gratuliert (WOCHENBLATT Nr. 24, vom 17. Juni 2021)
Der Filz hält bestens (WOCHENBLATT Nr. 23, vom 10. Juni 2021)
Gründung SVP Dorneckberg (WOCHENBLATT Nr. 23, vom 10. Juni 2021)
Zur Gemeindeversammlung (WOCHENBLATT Nr. 22, vom 3. Juni 2021)
Gemeindepräsidiumswahlen (WOCHENBLATT Nr. 22, vom 3. Juni 2021)
Urech manövriert sich ins Abseits (WOCHENBLATT Nr. 21, vom 27. Mai 2021)
Mit Bedacht wählen (WOCHENBLATT Nr. 20, vom 20. Mai 2021)
FDP triumphiert dank der SVP (WOCHENBLATT Nr. 17, vom 29. April 2021)
Ortsplanungskommission ist auf Wünsche nicht eingegangen (WOCHENBLATT Nr. 16, vom 22. April 2021)
Für eine Volksnahe Politik (WOCHENBLATT Nr. 15, vom 15. April 2021)
Danke für die tolle Zeit! (WOCHENBLATT Nr. 14, vom 8. April 2021)
Zeit, in Dornach etwas zu bewegen (WOCHENBLATT Nr. 13, vom 1. April 2021)
Gute Gründe Mitgelid zu werden (WOCHENBLATT Nr. 12, vom 25. März 2021)
Listenverbindung von SVP und FDP (WOCHENBLATT Nr. 11, vom 18. März 2021)
Bürgerliche Vernunftspolitik (WOCHENBLATT Nr. 10, vom 11. März 2021)
Ja zum Verhüllungsverbot (WOCHENBLATT Nr. 9, vom 4. März 2021)
Geschlossen hinter Aschberger (WOCHENBLATT Nr. 8, vom 25. Februar 2021)
Unsere Gemeinderatskandidatin (WOCHENBLATT Nr. 8, vom 25. Februar 2021)
Medienmitteilung: Unsere Gemeinderatskandidatin (Medienmitteilung, vom 25. Februar 2021)
Mit der Bevölkerung im Gespräch (WOCHENBLATT Nr. 7, vom 18. Februar 2021)
Vernünftige Energiepolitik (WOCHENBLATT Nr. 6, vom 11. Januar 2021)
Ungewohnter Wahlkampf (WOCHENBLATT Nr. 4, vom 28. Januar 2021)
Dornach in Bewegung (WOCHENBLATT Nr. 3, vom 21. Januar 2021)
Ein (fast) voller Erfolg (WOCHENBLATT Nr. 2, vom 14. Januar 2021)
Medienmitteilung zum Schlatter-Rücktritt (Medienmitteilung, vom 12. Januar 2021)
Medienmitteilung Abstimmungsresultate (Medienmitteilung, vom 10. Januar 2021)
Folgt eine Ablehnung, stehen wir in der Pflicht (WOCHENBLATT Nr. 1, vom 7. Januar 2021)
Auflistung der Präsenz in den Medien im Jahr 2020:
Frohe Festtage (WOCHENBLATT Nr. 51, vom 17. Dezember 2020)
JA zum Budget 2021 (WOCHENBLATT Nr. 50, vom 10. Dezember 2020)
Interpellation beantwortet (WOCHENBLATT Nr. 49, vom 3. Dezember 2020)
Käch: Parteiübergreifende Petition (WOCHENBLATT Nr. 48, vom 26. November 2020)
Präsidialsystem: Werte statt Experimente (WOCHENBLATT Nr. 48, vom 26. November 2020)
Käch-Areal: Offene Fragen (WOCHENBLATT Nr. 47, vom 19. November 2020)
Antwort Gesamtvorstand: Ressortsystem im Vergleich (WOCHENBLATT Nr. 46, vom 12. November 2020)
Interpellation eingereicht (WOCHENBLATT Nr. 46, vom 12. November 2020)
Forum Schwarzbubenland (WOCHENBLATT Nr. 46, vom 12. November 2020)
Plädoyer für das Präsidialsystem (WOCHENBLATT Nr. 45, vom 5. November 2020)
High Noon in Dornach (WOCHENBLATT Nr. 44, vom 29. Oktober 2020)
Offene Fragen zur Sporthalle Brühl (WOCHENBLATT Nr. 44, vom 29. Oktober 2020)
Ressortsystem: finanzielle Folgen (WOCHENBLATT Nr. 43, vom 22. Oktober 2020)
Droht Steuersatz-Erhöhung in Dornach? (WOCHENBLATT Nr. 41, vom 8. Oktober 2020)
SVP-Kantonsratskandidaten: Tschudin und Emmenegger (WOCHENBLATT Nr. 40, vom 1. Oktober 2020)
Kreispartei und Ortspartei: klare Trennung (WOCHENBLATT Nr. 40, vom 1. Oktober 2020)
SVP Dornach: Wahlempfehlung (WOCHENBLATT Nr. 39, vom 24. September 2020)
SVP stellt Kantosratskandidaten (WOCHENBLATT Nr. 39, vom 24. September 2020)
SVP Dornach: konstituiert sich neu (WOCHENBLATT Nr. 38, vom 17. September 2020)
Medienmitteilung zur Neukonstituierung der SVP Dornach (SVP Dornach Medienmitteilung vom 10. September 2020)
Souverän liess sich erwärmen (WOCHENBLATT Nr. 36, vom 2. September 2020)
Gemeindeversammlung Dornach (WOCHENBLATT Nr. 34, vom 20. August 2020)
Nur politische Stimmungsmache (WOCHENBLATT Nr. 32, vom 6. August 2020)
Auf Dornach warten viele Aufgaben (WOCHENBLATT Nr. 30, vom 23. Juli 2020)
Ressortsystem? Ja, aber: (WOCHENBLATT Nr. 29, vom 16. Juli 2020)
Sporthalle nicht gefährden (WOCHENBLATT Nr. 28, vom 9. Juli 2020)
Die SVP und das Ressortsystem (WOCHENBLATT Nr. 28, vom 9. Juli 2020)
Appell an den Dornacher Souverän (WOCHENBLATT Nr. 27, vom 2. Juli 2020)
Medienanfragen:
Medienanfragen bitten wir uns vorab postalisch (SVP Dornach, 4143 Dornach) oder telefonisch (Tel. 079 784 90 28) einzureichen.
Unterlagen zum Download:
1.) Die SVP Mitglieder und Sympathisanten können kostenlos die Parteizeitung SVP-Klartext der SVP Schweiz abonnieren:
www.svp.ch/parteizeitung-svp-klartext
2.) Aktuelles Parteiprogramm der SVP Schweiz:
Parteiprogramm 2019-2023 (.PDF, 11.8 MB)
3.) Logo der SVP Dornach:
SVP Dornach Logo (JPG, 241 KB)
SVP Dornach Logo (PDF, 317 KB)
Bitte beachten Sie die Urheberrechte.
Das Logo der SVP Dornach kann für den privaten Gebrauch frei und ohne vorherige Rücksprache verwendet, allerdings nicht bearbeitet werden.
Medienmitteilung vom 1. Dezember 2021
Gemeindeversammlung ohne SVP Dornach
An mehreren Sitzungen befassten sich viele engagierte Mitglieder mit dem Budget 2022 der Einwohnergemeinde. Seriöse Sparbemühungen waren darin nicht erkennbar und da das strukturelle Defizit satte 2.6 Millionen Franken betrug, empfahlen wir dem Souverän, heute das Budget zurückzuweisen, damit der Gemeinderat dieses überarbeitet.
Bürgerlicherseits fand anfänglich grosser Konsens, jedoch sahen wir uns zuletzt damit konfrontiert, dass die SVP Dornach als einzige Partei eine Rückweisung forderte.
Annabelle Lutgen (FDP), von uns als Gemeindepräsidentin portiert, steht dem Ressort Finanzen vor; an sie ist die Kritik des inakzeptablen Budgets nicht gerichtet. Sie hatte (und hat) mit Strukturen aus vergangenen Legislaturperioden und auch am Sparwillen ihrer Ratskollegen zu kämpfen.
Taktisch klug wäre es, würde der Souverän den Auftrag gegeben, das Budget zu überarbeiten. Der Gemeinderat würde dadurch das Gesicht wahren und bereits im Jahr 2022 einschneidende Sparmassnahmen in der Verwaltung vornehmen können.
Da wir letztendlich mit unserer Forderung in einer krassen Minderheit standen, beschlossen wir letzte Woche der heutigen Gemeindeversammlung fernzubleiben. Stattdessen entschieden wir uns am heutigen Abend einen geselligen Anlass zur politischen Meinungsbildung durchzuführen.
Sollte der wachsame Souverän wider Erwarten an der Gemeindeversammlung das Budget 2022 zurückweisen oder eine Urnenabstimmung beantragen, kann auf unsere Unterstützung gezählt werden.
René Umher
Präsident SVP Dornach
Unsere Medienmitteilung als PDF:
Medienmitteilung: Gemeindeversammlung ohne SVP Dornach (PDF, 232 KB)
Budget 2022 gehört überarbeitet - Gemeindeversammlung vom 1. Dezember 2021
Das präsentierte strukturelle Defizit von 2.3 Millionen Franken im Budget 2022 ist besorgniserregend.
Unsere Begründung:
bereits im Jahr 2021 plante man zu optimistisch mit 24.95 Millionen Franken Steuereinnahmen, wobei nur deren 23.79 zuflossen. Dabei werden die budgetierten Ausgaben im Vergleich zur Vorjahresrechnung um inakzeptable 1.74 Millionen Franken gesteigert (geplante Ausgaben im Jahr 2022: 49.71 Millionen Franken; Rechnung vom Juni 2021: 47.97 Millionen Franken). Diese Mehrausgaben will der Gemeinderat, bis auf Vize-Gemeindepräsident Daniel Müller, einstimmig beim Stimmvolk durchwinken lassen und weist im Budget «nur» ein Defizit von 963'000 Franken aus.
Wir erinnern: das hohe Defizit (Aufwandsüberschuss) wird vom Gemeinderat durch zwei Faktoren «künstlich beschönigt». Einerseits zapft man 1.35 Millionen Franken aus den Reserven an, andererseits werden im Minus die Einnahmen von 260'000 Franken aus dem Finanzertrag inkludiert. Würde dieser nicht mitgerechnet, sähe man, dass der Gemeinderat für das Jahr 2022 mit rund 2.6 Millionen Franken Minus arbeiten möchte! Bei einer Einwohnerzahl von 6857 Personen besitzt Dornach nur 4500 Steuerzahlende, welche im nächsten Jahr das Minus zu tragen hätten!
Dieses Mal sollte der Souverän an der Gemeindeversammlung auf das Budget-Geschäft nicht eintreten und den Gemeinderat beauftragen, das Budget seriös zu überarbeiten, damit mindestens 963'000 Franken eingespart werden.
Unsere Medienpräsenz zum Thema:
Budget 2022: zweiter Anlauf nötig (PDF, 237 KB)
Budget gehört überarbeitet (PDF, 248 KB)
Budget seriös überarbeiten (PDF, 234 KB)
Bau-, Werks- und Planungskommissionswahlen vom 26. September 2021
Die Schweizerische Volkspartei Dornach wird in der Liste 5 mit deren Vize-Parteipräsidenten an den BWPK-Wahlen antreten.
Als begeisterter Elektromonteur, in Dornach bestens vernetzt und politisch aktiv, ist der SVP Dornach Gesamtvorstand überzeugt, in Dominic Tschudin den geeigneten Kandidaten für einen Sitz in der Kommission gefunden zu haben.
Wir sind der Meinung, dass seine Zuwahl in die Kommission eminent wichtig ist, damit alle Parteien darin vertreten sind.
Bei einer Zuwahl Dominic Tschudins kann der Stimmbürger versichert sein, dass die Oberaufsicht der BWPK im Bauwesen künftig wieder auch bei sensiblen Bauvorhaben speditiver, kompetenter und nachvollziehbarer ausgeübt wird, denn darauf legt Dominic Tschudin seinen Fokus. Wir bedanken uns bereits jetzt für Ihre Stimme (Liste 5, SVP Dornach, 2 x mal auf jede Liste).
Der Wahlflyer ist im Detail unten aufgeführt einsehbar:
BWPK-Wahlen vom 26. September 2021 (PDF, 3.1 MB)
Unsere Zeitungsartikel zu den bevorstehenden BWPK-Wahlen:
Frischer Wind für die BWPK (WOCHENBLATT Nr. 36, vom 9. September 2021)
BWPK soll Bürgernaher arbeiten (WOCHENBLATT Nr. 37, vom 16. September 2021)
Abstimmungsbeschwerde vom 5. Januar 2021
Die Schweizerische Volkspartei Dornach reichte am 5. Januar 2021 gemeinsam mit der FDP.Die Liberalen Dornach, der Gruppe Dornach2021, der Initiative: Dornach, mir entscheide mit sowie einer weiteren nicht genannten Partei beim Verwaltungsgericht des Kanton Solothurn eine Abstimmungsbeschwerde ein.
Beschwerdegegenerin war die Einwohnergemeinde Dornach, vertreten durch Gemeindepräsident Christian Schlatter.
Nachdem die Dornacher Stimmbevölkerung am Sonntag, 10. Januar mit 55.4% Nein-Stimmen den Kredit für die Mehrzweckhalle Brühl abgelehnt hat, erübrigt sich eine Weiterführung der beim Verwaltungsgericht des Kanton Solothurn eingereichten Abstimmungsbeschwerde.
Die Beschwerdeführer, in casu die SVP Dornach, erteilten sinngemäss den Auftrag, die Beschwerde zurückzuziehen. Der erwähnte Rückzug des Verfahrens hat nicht zu bedeuten, dass die aufgeworfenen Fragen im Rahmen der Aufarbeitung des Geschehenen nicht mehr untersucht werden müssen. Da am Folgetag nach der Urnenabstimmung der Gemeindepräsident Christian Schlatter demissionierte, wird diese Aufarbeitung der Umstände nun Aufgabe des interimistischen Gemeindepräsidenten und des Gesamtgemeinderats.
Da die vormals eingereichte Beschwerde von öffentlichem Interesse ist, entschied die Mehrheit der Beschwerdeführer, die Rechtsschrift interessierten Lesern zur Verfügung zu stellen. Dies nach vorheriger Rücksprache mit der Fallbetrauten Advokatur aarejura zu Olten.
Die Abstimmungsbeschwerde ist im Detail unten aufgeführt einsehbar:
Abstimmungsbeschwerde 05. Januar 2021 (PDF, 1.7 MB)
Medienmitteilung vom 12. Januar 2021
Rücktritt (noch) Gemeindepräsident Schlatter
Die Schweizerische Volkspartei Dornach hat vom Rücktritt des Gemeindepräsidenten Schlatter aus den Medien erfahren.
Nach einer internen Vernehmlassung des Gesamtvorstands der SVP Dornach nimmt die Partei zur Rücktrittserklärung seitens des (noch) Gemeindepräsidenten Christian Schlatter wie folgt Stellung:
Die SVP Dornach begrüsst diesen Rücktritt ausserordentlich.
Dieser Entscheid entspricht einer gewissen Logik, kommt doch Schlatter dadurch einer möglichen internen gemeinderätlichen Untersuchungen mit einschneidenden Konsequenzen zuvor.
Schlatter versucht nun allerdings diesen Rücktritt an die Bedingung zu knüpfen, bis Ende Legislaturperiode weiterhin als Verwaltungsleiter tätig und entschädigt zu werden!
Die SVP Dornach positioniert sich klar gegen einen Rücktritt mit damit verbundenen (finanziellen) Begehrlichkeiten, dementsprechend wird sich die Partei breit abgestützt dafür einsetzen, dass die Gesetzgebung eingehalten wird, welche einen „Teil-Rücktritt” im jetzigen Präsidialsystem nicht vorsieht.
Weiteres ist in unserer Medienmitteilung nachzulesen:
Medienmitteilung zum Schlatter-Rücktritt (PDF, 284 KB)
Medienmitteilung zur Urnenabstimmung
vom 10. Januar 2021
Die Schweizerische Volkspartei Dornach nimmt im Rahmen der heutigen Urnenabstimmung wie folgt zu den Abstimmungsresultaten Stellung.
• Baukredit Mehrzweckhalle Brühl: abgelehnt
JA = 44,6% – NEIN = 55,4%
• Einführung des Ressortsystems: angenommen
JA = 48,5% – NEIN = 47,2% – Leer = 4,3% (Stimmenthaltungen)
• „Kauf Käch”: angenommen
JA = 60,1% – NEIN = 39,9%
• Budget 2021: angenommen
JA = 69,6% – NEIN = 30,4%
Jetzt können wir von einem (fast) vollen Erfolg sprechen!
Trotz einseitiger Abstimmungspropaganda seitens Gemeindepräsident Schlatter und Gemeinderat Gschwind (Broschüre vom 22. Dezember 2020 und Leserbrief „Sachgeschäfte sind keine Wahlen”) nahm der Souverän seine Verantwortung wahr und erteilte der Vorlage Mehrzweckhalle Brühl eine Abfuhr; dabei liess sich das Stimmvolk nicht blenden und wandelte das von Schlatter missachtete Versprechen eines Projekt-Marschhalts in eine Ablehnung des Projekts um.
Der Abschreiber von rund 400 000 Franken muss man nun Schlatter und Gschwind als vehemente Verfechter zuschreiben. Die Interpellation René Umher wird zeigen, wie es überhaupt so weit kommen konnte.
Die Einführung des Ressortsystems wurde hingegen angenommen. Die SVP war als einzige Partei gegen dessen Einführung und holte eine äusserst beachtliche Stimmenanzahl. 47,2% waren gegen das Ressortsystem, 48,5% waren dafür, bei 4,3% Stimmenthaltungen. Das bedeutet für die SVP, dass viele Stimmen anderer Parteien von den NEIN-Argumenten überzeugt wurden.
Nun stehen die befürwortenden Gemeinderäte in der Pflicht, aufkommende Mehrkosten des Ressortsystems vernünftig und im Sinne des Steuerzahlers tief zu halten. Für uns bedeutet diese Konstellation eine neue Herausforderung, besass die SVP doch für das Präsidialsystem eine volle Liste Gemeinderatskandidaten.
Abschliessend danken wir Ihnen für Ihr Vertrauen in unsere moderate aber bestimmt bürgerliche Politik.
Ihre SVP Dornach
Medienmitteilung zu den Abstimmungsresultaten (PDF, 59 KB)
Käch: Parteiübergreifende Petition
Da wegen den COVID-Massnahmen zum Liegenschaftsgeschäft Käch keine Detailberatung an einer Gemeindeversammlung möglich ist, haben die SVP Dornach und die FDP.Die Liberalen Dornach parteiübergreifend beim Dornacher Gemeinderat eine Petition mit elf Fragen eingereicht.
Petition Liegenschaftsgeschäft Käch
SVP Dornach und FDP.Die Liberalen Dornach
Abstimmungs-Vorlage «Liegenschaftsgeschäft: Kauf der Parzelle 169 (Käch)»
Der Dornacher Gemeinderat soll der Öffentlichkeit Hintergründe über das Liegenschaftsgeschäft Käch darlegen.
Diese Petition behandelt unter anderem die Fragen:
mit welcher Legitimation wurde der Gemeindepräsident durch den Gemeinderat ermächtigt einen Kauf zu verhandeln? Auf welchen Wert wurde die Liegenschaft geschätzt? Wurde tatsächlich schon ein Kaufvertrag (!) statt eines Vorkaufvertrages unterzeichnet (was keinen weiteren Verhandlungsspielraum zulässt)? Falls bereits ein Mietvertrag von monatlich 5'000 Franken (sowie Pauschal 1'200 Franken Nebenkosten!) abgeschlossen wurde, wären das für fünf Jahre 300'000 Franken Netto-Mieteinnahmen.
Man kann aber von einem Mietpotential zwischen 10'000 und 14'000/Franken monatlich ausgehen. Dies würde auf 60 Monate berechnet eine potentielle Mieteinnahme von 600'000 bis 840'000 Franken betragen.
Die Differenz von rund 300'000 bis 540'000 Franken wäre ein Geschenk des Dornacher Steuerzahlers an die aktuelle Besitzerschaft. Wurde das Mietpotential extern berechnet? Warum wird der Kaufpreis nicht nach dem Bruttoprinzip mit 2,6 Mio. Franken kommuniziert (statt 2,3 Mio.)?
Im Namen der beiden Vorstände und erweiterten Vorstände (Beisitzer) sind Dominic Tschudin, Co-Vizepräsident der SVP Dornach und Ludwig Binkert, Präsident der FDP.Die Liberalen Dornach, gespannt auf die rasche Beantwortung dieser öffentlich zugänglichen Petition.
Die parteiübergreifende Petition ist öffentlich einsehbar:
Käch: Parteiübergreifende Petition SVP Dornach FDP Dornach (PDF, 3,7 MB)
Die Interpellation: ein politisches Kontrollinstrument
Die Bevölkerung hinterfragt zusehends das überdimensionierte Mehrzweckhalle-Projekt und es wäre an der Zeit, dass die Involvierten das bisherige Vorprojekt selbstkritisch überprüfen. Das vorliegende Projekt birgt das Risiko, dass Steuergelder nicht gemäss dem Nutzerbedürfnis eingesetzt werden!
Interpellation René Umher - SVP Dornach
Deswegen reichte René Umher als SVP-Beisitzer am 28. Oktober 2020 eine Interpellation zum Projekt «Mehrzweckhalle Brühl» ein. Durch die im Gemeindegesetz vorgesehenen politischen Rechte wurde Gemeindepräsident Schlatter beauftragt, die aktuelle Schuld gegenüber den rechnungsstellenden Architekten/Planern zu beziffern und dem Steuerzahler mitzuteilen, wie hoch eine Abschreibung wäre, sollten die Stimmbürger die Fortführung der Planung des Projekts unter den bisherigen Voraussetzungen ablehnen - um dann für eine redimensionierte Schulsporthalle inkl. Tagesstruktur zu stimmen. Gespannt wartet die SVP Dornach auf die verbindliche Antwort (schriftlich und öffentlich für die Bürger).
Unsere Interpellation ist öffentlich einsehbar:
Interpellation René Umher - SVP Dornach (PDF, 340 KB)
Beantwortung der Interpellation von René Umher
Mit Datum vom 1. Dezember 2020 wurde unsere eingereichte Interpellation durch den Gemeindepräsidenten Christian Schlatter beantwortet.
Wir halten anstandshalber dem Gemeindepräsidenten zugute, die Fragen innert kurzer Frist beantwortet zu haben.
Seine Antworten verschlugen uns aber schlicht die Sprache. Im Protokoll der Gemeindeversammlung von November 2019 liest man, wie Schlatter nach Einwänden der Stimmbürger
(Walter Hauck: realistische Kosten? Klaus Boder: Verweis auf gescheiterte Projekte. Martin Stadler: stärkere Etappierung der Ausgaben. Pasquale Piserchia: beauftragte Unternehmen nur phasenweise zahlen, damit bei Projektstop nur geringer Schaden entsteht)
versicherte, der Souverän besässe nach Abschluss des Vorprojekts die Möglichkeit eines “Marschhalts” (wortwörtlich).
Siehe Seite 13-15 von 38 im Protokoll der Gemeindeversammlung vom 27. November 2019:
Protokoll Gemeindeversammlung 27.11.2019 (PDF, 8.6 MB)
Fakt ist: die Vorprojekt-Forderungen der Planungsbüros liegen bei verträglichen CHF 100'000. Da Schlatter zu unserer Bestürzung und trotz Projekthalt mit Gemeinderatsbeschluss vom 19. Oktober, weitere Verbindlichkeiten einging, könnte der Abschreiber nun CHF 400'000 betragen!
Ihm lasten wir an, seine Versprechen von besagter Versammlung im 2019 nicht eingehalten und zugleich mit Ungeschick Verträge eingegangen zu sein.
Liegt hier der Grund, weswegen Schlatter, Kollegen Gschwind und Voegtli mit Vehemenz für ein “JA” an der Urne weibeln? Denn die Abschreibungen nach einem Nein an der Urne wären schwer erklärbar.
Wir sehen uns bestätigt: die unvernünftige MZH Brühl gehört an der Urne abgelehnt! Noch hält sich der Schaden in Grenzen.
Die Beantwortung der Interpellation ist öffentlich einsehbar:
Beantwortung Interpellation R. Umher SVP (PDF, 888 KB)
Info: Die am 30. November 2020 anlässlich der Gemeinderatssitzung genehmigte Beantwortung unserer Interpellation durch den Gemeindepräsidenten Christian Schlatter wurde auch durch die Einwohnergemeinde Dornach veröffentlicht:
Gemeinde Dornach - Projekt SuSI: Beantwortung der Interpellation von René Umher (SVP)
Präzisierungsfragen Interpellation Rene Umher
Die Beantwortung Interpellation generierte zusätzliche Fragen rund um die Mehrzweckhalle Brühl und insbesondere zum missachteten Gemeinderatsbeschluss (Antrag Urech zum Projektstopp) und den daraus entstandenen zusätzlichen Kosten durch die Planer und Architekten. Dabei kann gemäss Angaben durch Gemeindepräsident Schlatter von einem zusätzlichen Aufwand von rund CHF 300'000 ausgehen.
Die uns zugestandenen und am 21. Dezember 2020 eingereichten Präzisierungsfragen werden Klarheit bringen.
Die Präzisierungsfragen sind öffentlich einsehbar:
Präzisierungsfragen Interpellation Rene Umher (PDF, 335 KB)
Eingabe zum Vernehmlassungsverfahren «Einführung des Ressortsystems»
Die SVP Dornach hat mit Unterstützung der SVP Schwarzbubenland die Vernehmlassungsunterlagen zur Revision der Gemeindeordnung (GO und DGO) im Hinblick auf die Einführung des Ressortsystems in Dornach eingehend geprüft und findet den vorgeschlagenen Weg grundsätzlich praktikabel.
Da die SVP Dornach/SVP Schwarzbubenland ihren bürgerlichen Überzeugungen verpflichtet ist, liessen wir diese Aspekte in unserer Eingabe einfliessen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass man diese berücksichtigt.
Veröffentlichung unserer Eingabe: Transparenz
Unsere Eingabe wird sämtlichen Bürgerinnen und Bürger Dornach's sowie Interessierten online zur Verfügung gestellt:
SVP EINGABE Vernehmlassung Ressortsystem (PDF, 128 KB)
Info: Die Eingabe der SVP Dornach wurde innerhalb der genannten Frist vom 17. Juli 2020 per Einschreiben an das Gemeindepräsidium (vorab per Mail, 15. Juli 2020, 11:44 Uhr) übermittelt.
SVP Dornach: im 2020 neu konstituiert
Die Schweizerische Volkspartei Dornach hat sich im Rahmen einer Neuausrichtung am 9. September 2020 im Restaurant Schlosshof in Dornach neu konstituiert.
Der neu gewählte Vorstand, welcher dank der Unterstützung der SVP Schwarzbubenland seit Monaten daran arbeitet, dass die politischen Kräfteverhältnisse in Dornach wieder einen bürgerlichen Mehrwert erhalten, besteht aus den Vorstandsmitgliedern Sibylle Jeker, Präsidentin a.i. (gewählt bis im September 2021), Marisol “Mary” Fürst, Co-Vizepräsidentin und SVP Gemeinderätin, Dominic Tschudin, Co-Vizepräsident, Roger Schütz, Sekretär und Ralf Sablowski, Kassier (Anm.: ab 1. Januar 2021 Daniela Fabris, Kassiererin).
Der Vorstand wird dabei von den Beisitzern, Walter Zeltner, Alt-Gemeinderat, René Umher, Alt-Gemeinderat, Andreas Fürst, Kommissionsmitglied (Sicherheitskommission, Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission), Hans-Rudolf Tschudin, Kommissionsmitglied (Finanzkommission, Sport- und Freizeitkommission) und Alain Ulmi, Beisitzer, assistiert.
Damiano Emmenegger wurde im 2020 in der SVP Dornach als neuer Rechnungsrevisor gewählt.
Arbeitsaufteilung:
Der Vorstand arbeitet in enger Zusammenarbeit mit den Beisitzern, der Parteileitung der SVP Dorneck- Thierstein (Schwarzbubenland) und bei Bedarf mit einer externen Beratungsfirma zusammen, welche im Vorfeld zur Gründung der Partei während rund vier Monaten mit der Parteileitung der SVP Schwarzbubenland die Aufbauarbeit zur Gründung der SVP Dornach mitgestaltete.
Für was sich die SVP Dornach einsetzt:
Grundsätzlich handelt der SVP Dornach Vorstand nach den Grundsätzen der SVP Schweiz und gleicht sich mitunter mit dem Amteipräsidium der SVP Schwarzbubenland bei parteistrategischen Fragen und der crossmedialen Kommunikation ab.
Wir von der SVP Dornach setzen uns dabei für die persönlichen Freiheiten der Bürger und ein bürgerliches Zusammenleben in Dornach ein. Die Mitglieder, der gewählte Vorstand und die Beisitzer wissen: sensible Themen kommen auf die Stimmbürger zu (Stichwort: ein durch das Gros des aktuellen Gemeinderats gewünschte Ressortsystem, bei dem die SVP Dornach Bedenken bekundet, Beschneidung der Kompetenzen ständiger Kommissionen, Realisierung Zubringer an Autobahn A18, Fall “Nathalie” und viele mehr). Wir sind für diese Aufgaben bereit!
SVP Dornach und Umgebung (Kreispartei):
Mitglieder der SVP Dornach und Umgebung wurden persönlich über diese Neukonstituierung orientiert und in einer ausserordentlichen Mitgliederversammlung über die Auswirkungen für deren Mitgliedschaft informiert.
